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Disclaimer/Hinweis zur Problematik von externen Links
Ich, Silke Heer, bin als Inhaltsanbieter nach §5 Abs.1 Mediendienste-Staatsvetrag und nach §5 des Teledienste-Gesetzes für die „eigenen Inhalte“, die ich zur Nutzung bereithalte, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise („Links“) auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen Inhalte zu unterscheiden. Durch den Querverweis halte ich, Silke Heer, insofern „fremde Inhalte“ zur Nutzung bereit, die als Link gekennzeichnet sind. Für diese fremden Inhalte bin ich nur dann verantwortlich, wenn ich von ihnen (d.h. auch von einem rechtswidrigen bzw. strafbaren Inhalt) positive Kenntnis habe und es mir technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern (§5 Abs.2 Mediendienste Staatsvetrag bzw. §5 Abs. 2 des Teledienste-Gesetzes). Bei „Links“ handelt es sich allerdings stets um „lebende“ (dynamische) Verweisungen. Ich, Silke Heer, habe bei der erstmaligen Verknüpfung zwar den fremden Inhalt daraufhin überprüft, ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Ich bin aber nicht dazu verpflichtet, die Inhalte, auf die ich in meinem Angebot verweise, ständig auf Veränderungen zu überprüfen, die eine Verantwortlichkeit neu begründen könnten. Erst wenn ich feststelle oder von anderen darauf hingewiesen werde, dass ein konkretes Angebot, zu dem ich einen Link bereitgestellt habe, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, werde ich den Verweis auf dieses Angebot aufheben, soweit mir dies technisch möglich und zumutbar ist. Die technische Möglichkeit und Zumutbarkeit wird nicht dadurch beeinflusst, dass auch nach Unterbindung des Zugriffs von der Homepage des Martin Heer oder von anderen Servern aus auf das rechtswidrige oder strafbare Angebot zugegriffen werden kann.
Salvatorische Klausel
Sollte aus irgendwelchen Gründen eine der vorstehenden Bedingungen ungültig sein, so wird die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen davon nicht berührt. Copyright Markennamen werden frei ohne gesonderte Kennzeichnung verwendet. Diese Namen sind Eigentum der jeweiligen Besitzer.
Zum Schluß
Diese Bedingungen verwenden wir hier unter Anderem mit freundlicher Genehmigung des Datenschutzbeauftragten Berlin, von dessen Internetseite wir ihn für unsere Zwecke abgeleitet haben und der jedem, der ihn gerne verwenden möchte, ebenfalls zur Verfügung steht.
Datenschutz
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